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Fachkompetenz und langjährige Erfahrung im

MARKENRECHT

Markenanmeldung

Der Schutz als Marke entsteht durch Eintragung eines Zeichens als Marke (sog. Registermarke), durch Benutzung des Zeichens bei Erlangung von Verkehrsgeltung (sog. Benutzungsmarke). Daneben gibt es notorisch bekannte Marken. Damit eine Registermarke geschützt ist, muss ein Zeichen beim zuständigen Registeramt angemeldet und eingetragen werden. Wir stehen Ihnen bereits vor der Anmeldung mit Rat und Tat zur Verfügung, unterstützen Sie bei der Markenrecherche, prüfen die Ein­tra­gungs­voraus­setz­un­gen im Vorfeld einer Anmeldung und führen die Anmeldung durch - unabhängig davon, ob Sie die Eintragung einer nationalen Marke, einer Unionsmarke oder internationalen Marke wünschen.

Prüfung der Ein­tra­gungs­voraus­setz­ungen und Beratung

Markenrecherche

Anmeldung einer nationalen Marke (DPMA)

Anmeldung einer Unionsmarke (EUIPO)

Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke - WIPO)

Markenverteidigung


Marken können aus Wörtern, Bildern, Logos, aber auch dreidimensionalen Gestaltungen wie Produktverpackungen bestehen. Die markenrechtlichen Schutznormen überlagern zugleich das Domainrecht. Werden Marken oder Kennzeichen (wie Firmennamen) von einem unberechtigten Dritten genutzt, spricht man von einer Mar­ken­rechts­ver­letz­ung. Sollten Sie damit konfrontiert werden, ist ein zügiges und zielgerichtetes Vorgehen unabdingbar, um Marken- und Produktpiraterie zu stoppen. Unsere Mandanten verteidigen wir zudem gegen un­be­re­chtig­te Abmahnungen. Daneben erstellen wir Schutzschriften, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Möglichkeit abzuwehren.

Unterstützung bei der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie

Abmahnungen bei Schutzrechtsverletzungen

Erstellen von Schutzschriften, Anträgen auf einstweilige Verfügung und Klagen

Abwehr unberechtigter Abmahnungen

Gestaltung von markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarungen/Vorrechtsvereinbarungen

Einleiten und Verteidigen in sonstigen rechtsförmlichen Verfahren, z.B. Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen)

Grenzbeschlagnahmeverfahren

Messeservice - Partner im Umgang mit Schutzrechtsverletzungen auf Messen vor Ort

Markenüberwachung

Zu einer erfolgreichen Markenstrategie zählt ebenso die Überwachung, ob Dritte Ihre marke verletzen. Damit Ihrer Marke nicht die sog. Verwässerung droht und die Exklusivität nicht stetig abnimmt, sollten Sie Ihre Mitbewerber im Blick behalten. Wir unterstützen bei der kontinuierlichen Überprüfung aller relevanten Markenregister. Sollte eine Marke durch einen Dritten angemeldet werden, die Ihrer Marke ähnlich ist, werden Sie umgehend informiert und können gegen die ggf. konkurrierende Mar­ken­an­mel­dung Widerspruch einlegen, um die Eintragung zu verhindern

Entwicklung von Schutzrechtsstrategien 

Markenüberwachung 

Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren

Markenverwaltung

Die Verwertung und Verwaltung von Marken bildet einen weiteren Schwerpunkt unserer Tätigkeit. Wir erstellen Markenlizenzverträge. Dabei steht neben dem Li­zenz­ver­trags­recht zugleich steuerliche Optimierung von Li­zenz­ver­trä­gen im Fokus. Daneben unterstützen wir Sie bei der Verlängerung einer Marke als auch ggf. beim Löschungsantrag, sollte die Löschung aus dem Mar­ken­re­gis­ter nötig werden oder gewünscht sein.

IP-Portfoliomanagement

Unterstützung bei der Markenverwertung

Gestaltung und Überprüfung von Markenkaufverträgen

Gestaltung und Überprüfung von Markenlizenzverträgen

Optimierung von Lizenzverträgen

Messeservice

Partner im Umgang mit Schutzrechtsverletzungen auf Messen

Messen können Plattform für Plagiate und Nachahmungen sein. Wir beraten im Vorfeld eines Messeauftritts und stehen auch während der Messepräsenz zur Verfügung, um Marken- und Produktpiraterie abzuwehren oder Mandanten gegen unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen zu verteidigen.

Unterstützung bei Messeauftritten im Vorfeld und vor Ort

Schutzrechtsanmeldungen

Erstellung oder Abwehr von Abmahnungen

Hinterlegung von Schutzschriften

Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Plagiate

Verfassen von Strafanzeigen

Abstimmung mit Polizei und Zoll bei Messebeschlagnahmungen

In Eilfällen können wir bei Messeauftritten auf dem Messegelände der Messe Nürnberg innerhalb kürzester Zeit zur Seite stehen. Sie finden unsere Kanzlei in unmittelbarer Nähe zum Nürnberger Pellerschloss, ca. 10 Minuten Fahrzeit vom Messezentrum Nürnberg entfernt. 

Netzwerk: Internationaler gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz erfordert aufgrund enger wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Staaten die Ausdehnung gewerblicher Schutzrechte und deren Verteidigung über ein einzelnes Staatsgebiet hinaus. Herr RA Ritter ist Mitglied des Netzwerks GRUR - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz e.V., die einen fundierten Austausch über fachliche Themen im gewerblichen Rechtsschutz sowie mit im Ausland tätigen Rechts- und Patentanwälten, Wissenschaftlern, Unternehmen und Angehörigen der deutschen sowie internationalen Marken- und Patentbehörden bietet. Mit Hilfe internationaler, spezialisierter Kollegen stehen wir für gewerblichen Rechtsschutz nahezu auf der ganzen Welt zur Verfügung. Als ganzheitlicher Dienstleister koordinieren wir dabei die Tätigkeiten und beraten Sie entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten.

Fachanwalt Marke

Rechtsanwalt | Wirtschaftsmediator (MuCDR)

THOMAS RITTER

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Markenrecht, Domainrecht, Geschmacksmuster- und Domainrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Kartellrecht

Rechtsanwalt

GEORG SANDTNER

Fachanwalt für Steuerrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Steuerrecht, Erbrecht, Lizenzvertragsrecht, steuerliche Optimierung von Lizenzverträgen, Schutzrechte und Erbrecht, erbschaftsteuerliche Bewertung von Patent-, Marken- und Urheberrechten

Rechtsanwalt

LUKAS WERNER

Betriebl. Datenschutzbeauftragter
(IHK)

Urheberrecht im Bauwesen, Datenschutzrecht, Arbeitsrecht mit wettbewerbs- und urheberrechtlichen Bezügen

In Kooperation mit Of Counsel

DR. STEFAN ROTH

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Firmenrecht, Venture Capital / Private Equity, Vertriebsrecht, Nachfolgeplanung