Fachkompetenz und langjährige Erfahrung im
Der Schutz als Marke entsteht durch Eintragung eines Zeichens als Marke (sog. Registermarke), durch Benutzung des Zeichens bei Erlangung von Verkehrsgeltung (sog. Benutzungsmarke). Daneben gibt es notorisch bekannte Marken. Damit eine Registermarke geschützt ist, muss ein Zeichen beim zuständigen Registeramt angemeldet und eingetragen werden. Wir stehen Ihnen bereits vor der Anmeldung mit Rat und Tat zur Verfügung, unterstützen Sie bei der Markenrecherche, prüfen die Eintragungsvoraussetzungen im Vorfeld einer Anmeldung und führen die Anmeldung durch - unabhängig davon, ob Sie die Eintragung einer nationalen Marke, einer Unionsmarke oder internationalen Marke wünschen.
Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen und Beratung
Markenrecherche
Anmeldung einer nationalen Marke (DPMA)
Anmeldung einer Unionsmarke (EUIPO)
Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke - WIPO)
Marken können aus Wörtern, Bildern, Logos, aber auch dreidimensionalen Gestaltungen wie Produktverpackungen bestehen. Die markenrechtlichen Schutznormen überlagern zugleich das Domainrecht. Werden Marken oder Kennzeichen (wie Firmennamen) von einem unberechtigten Dritten genutzt, spricht man von einer Markenrechtsverletzung. Sollten Sie damit konfrontiert werden, ist ein zügiges und zielgerichtetes Vorgehen unabdingbar, um Marken- und Produktpiraterie zu stoppen. Unsere Mandanten verteidigen wir zudem gegen unberechtigte Abmahnungen. Daneben erstellen wir Schutzschriften, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Möglichkeit abzuwehren.
Unterstützung bei der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie
Abmahnungen bei Schutzrechtsverletzungen
Erstellen von Schutzschriften, Anträgen auf einstweilige Verfügung und Klagen
Abwehr unberechtigter Abmahnungen
Gestaltung von markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarungen/Vorrechtsvereinbarungen
Einleiten und Verteidigen in sonstigen rechtsförmlichen Verfahren, z.B. Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen)
Grenzbeschlagnahmeverfahren
Messeservice - Partner im Umgang mit Schutzrechtsverletzungen auf Messen vor Ort
Zu einer erfolgreichen Markenstrategie zählt ebenso die Überwachung, ob Dritte Ihre marke verletzen. Damit Ihrer Marke nicht die sog. Verwässerung droht und die Exklusivität nicht stetig abnimmt, sollten Sie Ihre Mitbewerber im Blick behalten. Wir unterstützen bei der kontinuierlichen Überprüfung aller relevanten Markenregister. Sollte eine Marke durch einen Dritten angemeldet werden, die Ihrer Marke ähnlich ist, werden Sie umgehend informiert und können gegen die ggf. konkurrierende Markenanmeldung Widerspruch einlegen, um die Eintragung zu verhindern
Entwicklung von Schutzrechtsstrategien
Markenüberwachung
Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren
Die Verwertung und Verwaltung von Marken bildet einen weiteren Schwerpunkt unserer Tätigkeit. Wir erstellen Markenlizenzverträge. Dabei steht neben dem Lizenzvertragsrecht zugleich steuerliche Optimierung von Lizenzverträgen im Fokus. Daneben unterstützen wir Sie bei der Verlängerung einer Marke als auch ggf. beim Löschungsantrag, sollte die Löschung aus dem Markenregister nötig werden oder gewünscht sein.
IP-Portfoliomanagement
Unterstützung bei der Markenverwertung
Gestaltung und Überprüfung von Markenkaufverträgen
Gestaltung und Überprüfung von Markenlizenzverträgen
Optimierung von Lizenzverträgen
Partner im Umgang mit Schutzrechtsverletzungen auf Messen
Messen können Plattform für Plagiate und Nachahmungen sein. Wir beraten im Vorfeld eines Messeauftritts und stehen auch während der Messepräsenz zur Verfügung, um Marken- und Produktpiraterie abzuwehren oder Mandanten gegen unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen zu verteidigen.
Unterstützung bei Messeauftritten im Vorfeld und vor Ort
Schutzrechtsanmeldungen
Erstellung oder Abwehr von Abmahnungen
Hinterlegung von Schutzschriften
Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Plagiate
Verfassen von Strafanzeigen
Abstimmung mit Polizei und Zoll bei Messebeschlagnahmungen
In Eilfällen können wir bei Messeauftritten auf dem Messegelände der Messe Nürnberg innerhalb kürzester Zeit zur Seite stehen. Sie finden unsere Kanzlei in unmittelbarer Nähe zum Nürnberger Pellerschloss, ca. 10 Minuten Fahrzeit vom Messezentrum Nürnberg entfernt.
Netzwerk: Internationaler gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz erfordert aufgrund enger wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Staaten die Ausdehnung gewerblicher Schutzrechte und deren Verteidigung über ein einzelnes Staatsgebiet hinaus. Herr RA Ritter ist Mitglied des Netzwerks GRUR - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz e.V., die einen fundierten Austausch über fachliche Themen im gewerblichen Rechtsschutz sowie mit im Ausland tätigen Rechts- und Patentanwälten, Wissenschaftlern, Unternehmen und Angehörigen der deutschen sowie internationalen Marken- und Patentbehörden bietet. Mit Hilfe internationaler, spezialisierter Kollegen stehen wir für gewerblichen Rechtsschutz nahezu auf der ganzen Welt zur Verfügung. Als ganzheitlicher Dienstleister koordinieren wir dabei die Tätigkeiten und beraten Sie entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten.
Rechtsanwalt | Wirtschaftsmediator (MuCDR)
THOMAS RITTER
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Markenrecht, Domainrecht, Geschmacksmuster- und Domainrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Kartellrecht
Rechtsanwalt
GEORG SANDTNER
Fachanwalt für Steuerrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Steuerrecht, Erbrecht, Lizenzvertragsrecht, steuerliche Optimierung von Lizenzverträgen, Schutzrechte und Erbrecht, erbschaftsteuerliche Bewertung von Patent-, Marken- und Urheberrechten
Rechtsanwalt
LUKAS WERNER
Betriebl. Datenschutzbeauftragter
(IHK)
Urheberrecht im Bauwesen, Datenschutzrecht, Arbeitsrecht mit wettbewerbs- und urheberrechtlichen Bezügen